Wie Kommunen aus Versehen ihre Kita Landschaft privatiesieren - Teil 1

Eine kommunale Kita Landschaft ist eine Art wachsender Organismus, der sich durch alle Bereiche unseres Landes zieht und fast alle Familien früher oder später im eigenen Leben erreicht.
Manchmal nur punktuell persönlich, manchmal ist es jahrelanger Alltag der Familie, manchmal gehört das Thema Kita zum Job. 

Das war früher anders. In vielen Städten gab es nur wenige oder gar keine Angebote.
Dort, wo Engagement eine Heimat hatte, dort wurde Kinderbetreuung schon ganz früh implementiert.

Einige Kita Träger gibt es länger als die Bundesrepublik selbst. Dies spiegelt sich auch in den Jugendhilfegesetzen wider, die 1990 unsere heutigen Grundlagen schufen. Explizit werden hierTraditionsträger genannt, die automatisch Teil der Jugendhilfe sind: 

Die Kirchen und Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts sowie die auf Bundesebene zusammengeschlossenen Verbände der freien Wohlfahrtspflege sind anerkannte Träger der freien Jugendhilfe.(§75,3 SGB VIII)

Die Jugendhilfe ist vermutlich so alt wie der Boden auf dem wir leben, egal wie das Land oder Regime sich nannte. Gute Menschen kümmern sich um Kinder. So war es immer und so wird es immerbleiben. 

In Deutschland gibt es eine Besonderheit, die uns von den meisten Ländern dieser Erde unterscheidet: 
Wir haben 1990 zwei Länder vereinigt und ihre völlig unterschiedlichen Werte, Ansichten und Erfahrungen zusammengeführt.
Das Ergebnis ist ein Zusammenschluss aus Ost- und West und steht bis heute im 8. Sozialgesetzbuch.  Dies war eine Zeitenwende für alle Kinder im Land. 

Zum ersten Mal gab es für Kinder und Jugendliche gesetzlich geregelte Hilfe, bis dahin waren die Kinder im Land über ordnungsrechtliche Maßnahmen und eine soziale Fürsorge versorgt worden, die aus Zeiten des Kaiserreichs stammte. Was unter der Nazi Herrschaft in Deutschland den Kindern und später deren Kindern angetan wurde, ist bis heute ein wenig diskutiertes Thema. 

Meine Buch Tipps: 

Nesthäkchen, von Else Ury, 1913 ff
Die jüdische Autorin wurde von Nazis ermordet, ihre Bücher wurden verbrannt. 

Die Geschichte von Nesthäkchen, Annemarie Braun, spielt in Berlin. Vielen ist sie als Mini-Serie aus den 1980ern bekannt, doch der Roman erzählt mehr. Annemarie Braun wird erwachsen, erlebt denerstenWeltkrieg als Teenager und wird -ohne Naziherrschaft*- Studentin und Ehefrau. Sie bekommt Kinder, diese bekommen Kinder. Eines ihrer Enkelkinder arbeitet in der sozialen Fürsorge, inderKinderbetreuung.

Else Ury beschreibt das Jugendhilfesystem in ihrer Zeit und schafft damit eine Utopie davon, wie Jugendhilfe in den 1970iger Jahren ausgesehen hätte, wenn es die 1940iger Jahre so nicht gegeben hätte.Ihr findet diese Geschichte im letzten Band der Gesamtausgabe: Nesthäkchen mit weißen Haar. 

* inzwischen sind die Urheberrechte aufgehoben und auch das lange verbotene Buch „Nesthäkchen im 2. Weltkrieg“ kann wieder gelesen werden. Ich empfehle zu dem das Buch Nesthäkchen im KZ. 

Rolltreppe Abwärts, Hans-Georg Noack, 1970
Der Autor hat sich intensiv für Jugendliche in seiner Zeit eingesetzt und engagiert. Er war es, der den berühmten Roman von Morton Rhue „Die Welle“ ins deutsche übersetz hatte. 

Rolltreppe abwärts beschreibt die Erlebnisse eines Jungen, der “auf die schiefe Bahn” gerät. Der Roman verdeutlicht eindrucksvoll, welche Folgen und Maßnahmen einen Jugendlichen erwarten, wenn er sich nicht an die vorhandenen Regeln hält. Der Protagonist ist kein schlechter Kerl oder gar gefährlich. Er macht Fehler. Die Konsequenzen ist Strafe.

Persönliche Anmerkung: ich hab den Roman in der 7. oder 8. Klasse in der Schule gelesen, ich war damals 12 oder 13 Jahre alt. „verdeutlicht eindrucksvoll“ ist der neutralste Begriff, der mir zu diesem Buch in den Kopf gerät. Mir fällt dabei immer wieder auf, dass es noch immer Menschen gibt, die denken, für Kinder in Deutschland gelte Ordnungsrecht. DAS ist lange vorbei und ich bin froh drum! Wir haben ein Jugendhilfegesetz und ein Kinderfördergesetz. Diese beiden sind zusammen richtig cool und ultra stark für Kinder! Scheinbar hat das aber noch nicht jeder in letzter Konsequenz begriffen! 

Die Jugendhilfe ist nicht in den 1990igern stehen geblieben. Aber es hat fast 25 Jahre gedauert, bis Kinder per Gesetz gefördert werden konnten. 

In den 2000iger Jahren haben die Frauen der CDU eine gewaltige  Sozialpolitische Reform für Kinder und Jugendliche umgesetzt. Namentlich haben damals Ursula von der Leyen und Peer Steinbrück unter Kanzlerin Angela Merkel es geschafft das Kinderfördergesetz mit allen Ländern zu verhandeln. 

Die Besonderheit: 
Der Bund kann Geld geben, dass über die Länder zu den Kommunen geht.

Das Bundesgesetz sagt, wer gefördert werden darf und soll. Bundesgesetze stellen strukturelle Forderungen an die Kommunen, damit das Geld fließen kann. 

Die Länder gestalten mit ihren Gesetzen aus, welche pädagogischen und strukturellen Maßnahmen in welche Höhe gefördert werden sollen. 

Der Clou war aber der Rechtsanspruch auf Betreuung ab dem ersten Lebensjahr für Kinder. 
Das Gesetz soll selbstverständlich die Vereinbarung von Familie und Beruf stärken. Aber zu allererst stärkt es jedes einzelne Kind ab der Geburt. Den einen Rechtsanspruch haben einige Eltern auchdannschon. Aber das ist ein anderes Thema (§24,1 SGB VIII) 

Da alle Beteiligten damals wussten, dass der Rechtsanspruch nicht umsetzbar sein würde, weil Betreuungskapazitäten gar nicht existieren, beschlossen sie den Ländern und Kommunen 5 Jahre Zeit zu lassen, um Betreuungskapazitäten aufzubauen und sich auf den Rechtsanspruch für Kinder ab dem 1. Lebensjahr vorzubereiten.

2008 wurde das Gesetz beschlossen und 2013 scharf gestellte. Seitdem wirkten die neuen Regeln
 in den Haushaltsbüchern der Stadt. Leider oft zum negativen. Seit 2013 steigen die Kosten Jahr um Jahr.

Niemand kann so genau erklären warum, aber alle sehen die gleichen Symptome: 
Gekürzte Öffnungszeiten, geschlossene Gruppen, unklare Bedarfspläne, ständig steigender Zuschussbedarf für die Kitas. 

Kann es tatsächlich sein, dass nur eine Urkunde für all das verantwortlich ist? 
Nicht allein, nein. Es ist nicht nur die Urkunde, die fehlt. Es geht auch um die Verträge mit freien Trägern, Kirchen wie Vereinen. Defizitverträge sind ein völlig überaltertes System, dass aus Zeiten vor 2008 stammt. Echte pauschale Zuschüsse sind das KifögSchlüsselwort. 

So was ist aber nicht leicht. Es ist sogar verdammt schwer. 
Verträge mit konfessionellen und freien Trägern zu verhandeln ist kein Handschlag Geschäft, sondern ggf die langfristige Bindung an einen Partner und eine jahrzehntelange Verpflichtung. Aus diesem Grund gibt es demokratische Strukturen, die dabei helfen, solche Entscheidungen zu treffen. 

In unserer Stadt gibt es die Struktur des AK Kinderbetreuung. Es ist ein beratendes und kein beschließendes Gremium, im Aufbau gleicht der AK einem kommunalen Jugendhilfeausschuss, an dem Verwaltung, Politik, Eltern und Pädagogik zusammenarbeiten sollen. 

Dort kann nicht öffentlich besprochen werden, was nicht öffentlich zu besprechen ist. 
Werden solche Gremien vernachlässigt, führt dies zu Nachteilen für die Transparenz.

Jugendhilfe ist heutzutage ein komplexes System mit Regeln aus allen Ebenen der Gesetzgebung. Das Thema ist so komplex, dass Fachgespräche zu diesem Thema für ehrenamtliche Kommunalpolitiker kaum mehr möglich sind. 

Meine persönliche Erfahrung im Kita Bereich ist: ich nerve, wenn ich über Kitas rede. Fast immer. 
Meistens schalten meine Gesprächspartner nach wenigen Minuten ab. Ich höre oft „das betrifft mich nicht“, „da kenn ich mich nicht gut aus“, „Ich verlasse mich da auf die Fachleute mitjahrzehntelanger Erfahrung“, „das ist ein sehr komplexes Thema“, „aber Hauptsache der Rechtsanspruch wird erfüllt“. 

Über die persönliche Erfahrung in diesem einen Teil der Jugendhilfe, ist das Thema in allen Bereichen wichtig, das mit Kindern zu tun hat! 

Jugendhilfe fängt bei den Jüngsten an und endet häufig erst nach der Hochschule. 
Besonders spannend fand ich daher die Warnung zur Privatisierung der Hochschullandschaft. Das ist jedoch ein anderes Thema im Großen Wissens Bug um §75 SGB VIII. 

Jetzt und hier braucht es mMn wieder die Eltern. Nicht jeden einzelnen, sondern alle zusammen im Team. Es ist Teil unserer Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die Kinder und Jugendhilfedie nötige und nicht nur die nötigste Aufmerksamkeit erhalten. 

Um dabei zu helfen, geht es in meinem Blog nun auch um Kita Themen. Sie sind Teil meines Lebens.